Was ist passiert?
Als ob der Handelskrieg nicht schon genug Belastung für die Finanzmärkte darstellt, eskaliert Präsident Donald Trump nun seinen verbalen Krieg gegen den US-Fed-Vorsitzenden Jerome Powell wegen dessen Weigerung, die Zinssätze zu senken. Dies entfacht erneut die Debatte über die Unabhängigkeit der Fed. Am Montag gerieten die US-Finanzmärkte inklusive US-Aktien, US-Dollar und langlaufende US-Staatsanleihen gleichzeitig unter Druck. Dies ist ungewöhnlich und deutet darauf hin, dass Investoren Anzeichen dafür zeigen, US-Vermögenswerte abzustossen.
Worum geht es genau?
Präsident Donald Trump hat Jerome Powell wiederholt dafür kritisiert, die Zinssätze angeblich zu hoch zu halten. Sein jüngster Angriff am Montag warnte davor, dass die Wirtschaft sich verlangsamen könnte, wenn die US-Fed nicht sofort die Zinssätze senkt. In seinem Social-Media-Beitrag griff Präsident Trump Jerome Powell erneut verbal an und drohte sogar mit einer vorzeitigen Beendigung von Powells Amtszeit, die planmässig bis Mai 2026 dauert.
Trumps neuer Fokus auf Powell kommt, nachdem der Fed-Vorsitzende seine Warnung vor den möglichen Auswirkungen der US-Zollpolitik auf die Wirtschaft bekräftigt hatte. Powell erklärte, dass Handelszölle zu höherer Inflation und niedrigerem Wachstum führen würden und dass die Fed die Zinssätze vorerst stabil halten werde, was darauf hinweist, dass die US-Fed derzeit Inflationsbedenken gegenüber Wachstumsrisiken überwiegt. Dies steht im Gegensatz zu den Ansichten von Präsident Trump.
Waren diese Entwicklungen nicht zu erwarten?
Trumps Rhetorik ist der jüngste Angriff auf Powell und sollte tatsächlich wenig überraschen. Präsident Trump fordert die Fed seit einiger Zeit auf, präventive Zinssenkungen umzusetzen und verweist darauf, dass Europa bereits die Zinssätze gesenkt hat, und dass Powell seiner Ansicht nach immer „zu spät“ gehandelt habe. Besorgniserregend ist jedoch die intensivere Rhetorik über eine mögliche Absetzung Powells aus dem Amt des Fed-Vorsitzenden, mit neuesten Kommentaren des Wirtschaftsberaters des Weissen Hauses, Kevin Hassett, der sagte, dass Trump und sein Team prüfen, ob sie Powell aus seinem Mandat vorzeitig entlassen können. Jerome Powell hat wiederholt erklärt, dass er gesetzlich nicht abgesetzt werden kann, was auch unter Experten für Verfassungsrecht als allgemeiner Konsens gilt.
Warum löst Trumps Rhetorik dennoch solche Reaktionen aus?
Powells Amtszeit als Fed-Vorsitzender läuft bis Mai 2026. Während rechtliche Fragen aufkommen, ob Trump die Befugnis hat, ihn vorzeitig zu entlassen, gibt es derzeit einen Fall vor dem Obersten Gerichtshof, der Trumps Fähigkeit testet, Vorstandsmitglieder unabhängiger Behörden in Washington D.C. abzusetzen. Der Präsident hat das höchste Gericht des Landes in einer Notfallpetition aufgefordert, seine Entscheidung zu unterstützen, die Vorstandsmitglieder zweier anderer unabhängiger Behörden — des National Labor Relations Board und des Merit Systems Protection Board — zu entlassen. Dies stellt eine direkte Herausforderung für ein 90 Jahre altes Präzedenzurteil des Obersten Gerichtshofs dar, das die Macht des Präsidenten einschränkt, Vorstandsmitglieder unabhängiger Behörden nur in Fällen von Vernachlässigung oder Amtsmissbrauch zu entlassen. Sollte dieses Präzedenzurteil fallen, könnte eine Entlassung Powells bei der Fed als leichter umsetzbar angesehen werden, obwohl eine Absetzung des Fed-Vorsitzenden aufgrund von Meinungsverschiedenheiten über die Zinspolitik schwer zu rechtfertigen ist.
Es ist allgemein anerkannt, dass eine vorzeitige Entlassung des Fed-Vorsitzenden nicht nur das Prinzip der Unabhängigkeit der Zentralbank untergräbt, sondern auch das Risiko birgt, die US-Geldpolitik zu politisieren. Ein Szenario, das die Finanzmärkte weiter verunsichern und die grundlegenden Prinzipien der wirtschaftlichen Dominanz der USA gefährden würde.
Wie reagieren die Finanzmärkte?
Trumps Angriff auf die US-Zentralbank hat eine Neubewertung der Vermögenswerte erzwungen, die für die wirtschaftliche Dominanz der USA von grundlegender Bedeutung sind. Der Dollar und US-Staatsanleihen. Zwei traditionell sichere Häfen in Zeiten von Marktstress erscheinen plötzlich viel weniger attraktiv. Folglich fielen US-Aktien, der US-Dollar und langlaufende US-Staatsanleihen gleichzeitig. Dies ist ungewöhnlich und deutet darauf hin, dass Investoren Anzeichen dafür zeigen, US-Vermögenswerte zu meiden bzw. abzustossen.
Abb1. Aufgrund steigender Zinsen sinken die Preise 10-jähriger und 30-jähriger US-Staatsanleihen gleichzeitig mit einem fallenden US-Dollar