Der Oberste Gerichtshof der USA hat Präsident Donald Trumps umfassende globale Zölle für rechtswidrig erklärt, ein entscheidender Rückschlag für ein Kernelement von Trumps Wirtschaftspolitik und seine schwerste juristische Niederlage seit der Rückkehr ins Weisse Haus. Das Gericht urteilte, Trump habe seine Kompetenzen überschritten, indem er ein Notstandsgesetz nutzte, um weltweit «reziproke» Zölle zu verhängen.
Die Richter äusserten sich nicht dazu, ob Rückerstattungen der eingenommenen Importzölle erfolgen müssen. Diese Frage obliegt nun untergeordneten Gerichten.
Reaktion der Märkte
Als Erstreaktion legten Aktienmärkte sowie Renditen von US-Staatsanleihen leicht zu, während der US-Dollar zur Schwäche tendierte. Die Zollabschaffung schürt Hoffnung, dass ein Belastungsfaktor für Unternehmensgewinne und Konsumenten wegfallen könnte, was die Wirtschaftsaussichten aufhellen würde. Da der Entscheid jedoch weitgehend erwartet wurde, inklusive Hinweisen aus der US-Regierung selbst, bleibt die langfristige Wirkung fraglich.
Das Weisse Haus hat angekündigt, die Zölle über andere Mechanismen wieder einzuführen, was kurz- und mittelfristig neue Unsicherheiten im globalen Handel schaffen dürfte. Nach den jüngsten Zoll-Abkommen hatte sich die Lage zuvor entspannt.
Positiv zu erwähnen bleibt, dass der Schritt spontane Zollankündigungen des Präsidenten via den sozialen Medien eindämmen könnte, auch wenn diese zuletzt kaum nachhaltige Effekte zeigten.
Was bedeutet das für Anleger?
Die ersten Marktreaktionen dürften kurzlebig sein. Wir empfehlen ruhig zu bleiben und nicht überstürzt zu handeln. Dieser Entscheid dürfte kurz- bis mittelfristig für neue Unsicherheiten im globalen Handel sorgen, doch Anleger sollten allein daraus keine strategischen Anpassungen ableiten. Strategie und Disziplin bleiben wichtiger als Aktionismus.
